01.02.2023

Corona-Regeln: Neuerungen ab dem 01.02.2023 haben wir für Sie zusammengefasst:
https://freieheilpraktiker.com/aktuelles/corona/352-corona-praxisregeln-taetigkeitseinschraenkungen

 
25.01.2023 Abschaffung weiterer Corona-Maßnahmen zum 2.2.2023: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird vorzeitig beendet. Die Maskenpflicht im Fernverkehr endet.

Quelle Bundesregierung

22.01.2023 Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Ausschreibung eines "Empirischen Gutachtens zum Heilpraktikerwesen veröffentlicht.

Mehr Infos

01.01.2023

Der § 20a IfSG „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ ist durch Ablauf der Bestimmung ersatzlos aus dem Infektionsschutzgesetz weggefallen und wird dort nicht mehr aufgeführt. Damit entfällt auch die Vorlagepflicht für den Immunisierungsnachweis.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/inhalts_bersicht.html

 
21.12.2022

Zeitungen melden, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Google-Fonts-Abmahn-Anwalt Lenard vorgeht: Berliner Tagesspiegel

 
22.11.2022

Die Informationen verdichten sich: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird am 31.12.2022 auslaufen und nicht verlängert:
Süddeutsche Zeitung
   aerzteblatt.de  FAZ  ZDF

Weitere Infos zum aktuellen Stand von Quarantäne- und Impfregeln finden Sie auf unserer Sonderseite Corona Praxisregeln

 
12.10.2022 Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Bundestag

16.09.2022

Die IfSG-Änderungen des u.a. § 28 wurden in 2. und 3. Lesung am 08.09.2022 im Bundestag angenommen. Alle Dokumente hierzu sind über den Link zur Info-Seite des Deutschen Bundestages abrufbar. Link
Der Bundesrat hat am 16.9.2022 zugestimmt (TOP 65).

 Bundesrat

06.09.2022 EU-Standards sollen die Sicherheit und Qualität von Substanzen menschlichen Ursprungs (Substances of Human Origin, kurz: SoHO) sicherstellen. Unsere Mitglieder erhalten im Mitgliederbereich weitere Informationen.

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August 2022 Das Regierungspräsidium Darmstadt teilt mit: Aufgrund der "derzeitigen unheitlichen Rechtsprechung (wird) auf eine Untersagung von unbehandelten Eigenbut zur Reinjektion verzichtet". Wichtig: Alle weiteren Formen bleiben untersagt.

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01.07.2022 Bericht des Sachverständigenausschusses zur Pandemiepolitik.

Download-Link BMG

30.06.2022 Neue Test-VO des Bundes: Bürgertests werden teilweise kostenpflichtig

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29.06.2022 Das vierteljährlich erscheinende Bulletin zur Arzneimittelsicherheit informiert zu aktuellen Aspekten der Risikobewertung von Arzneimitteln aus den beiden Bundesoberbehörden Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Link

19.05.2022 Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit einem Beschluss vom heutigen Tag bestätigt. Es wies eine entsprechende Verfassungsbeschwerde zurück.

Link

27.04.2022 Gesundheitsausschuss Bundestag: Öffentliche Anhörung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht 

Link

25.03.2022

Gemeinsame juristische Anmerkung von BDH und FH zum Stand der Eigenblut-Rechtslage zur Vorlage bei Ämtern und Behörden,
ausgearbeitet von Rechtsanwalt Dr. René Sasse

Download

14.12.2021 Das "Masernschutzgesetz" ist seit dem 1. März 2020 in Kraft. Die Übergangsfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert.

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