FH-Aktuell | News-Ticker
| 01.02.2023 |
Corona-Regeln: Neuerungen ab dem 01.02.2023 haben wir für Sie zusammengefasst: |
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| 25.01.2023 | Abschaffung weiterer Corona-Maßnahmen zum 2.2.2023: Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird vorzeitig beendet. Die Maskenpflicht im Fernverkehr endet. | |
| 22.01.2023 | Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Ausschreibung eines "Empirischen Gutachtens zum Heilpraktikerwesen veröffentlicht. | |
| 01.01.2023 |
Der § 20a IfSG „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ ist durch Ablauf der Bestimmung ersatzlos aus dem Infektionsschutzgesetz weggefallen und wird dort nicht mehr aufgeführt. Damit entfällt auch die Vorlagepflicht für den Immunisierungsnachweis. |
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| 21.12.2022 |
Zeitungen melden, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Google-Fonts-Abmahn-Anwalt Lenard vorgeht: Berliner Tagesspiegel |
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| 22.11.2022 |
Die Informationen verdichten sich: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird am 31.12.2022 auslaufen und nicht verlängert: Weitere Infos zum aktuellen Stand von Quarantäne- und Impfregeln finden Sie auf unserer Sonderseite Corona Praxisregeln |
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| 12.10.2022 | Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht | |
| 16.09.2022 |
Die IfSG-Änderungen des u.a. § 28 wurden in 2. und 3. Lesung am 08.09.2022 im Bundestag angenommen. Alle Dokumente hierzu sind über den Link zur Info-Seite des Deutschen Bundestages abrufbar. Link |
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| 06.09.2022 | EU-Standards sollen die Sicherheit und Qualität von Substanzen menschlichen Ursprungs (Substances of Human Origin, kurz: SoHO) sicherstellen. Unsere Mitglieder erhalten im Mitgliederbereich weitere Informationen. | |
| August 2022 | Das Regierungspräsidium Darmstadt teilt mit: Aufgrund der "derzeitigen unheitlichen Rechtsprechung (wird) auf eine Untersagung von unbehandelten Eigenbut zur Reinjektion verzichtet". Wichtig: Alle weiteren Formen bleiben untersagt. | |
| 01.07.2022 | Bericht des Sachverständigenausschusses zur Pandemiepolitik. | |
| 30.06.2022 | Neue Test-VO des Bundes: Bürgertests werden teilweise kostenpflichtig | |
| 29.06.2022 | Das vierteljährlich erscheinende Bulletin zur Arzneimittelsicherheit informiert zu aktuellen Aspekten der Risikobewertung von Arzneimitteln aus den beiden Bundesoberbehörden Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). | |
| 19.05.2022 | Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit einem Beschluss vom heutigen Tag bestätigt. Es wies eine entsprechende Verfassungsbeschwerde zurück. | |
| 27.04.2022 | Gesundheitsausschuss Bundestag: Öffentliche Anhörung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht | |
| 25.03.2022 |
Gemeinsame juristische Anmerkung von BDH und FH zum Stand der Eigenblut-Rechtslage zur Vorlage bei Ämtern und Behörden, |
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| 14.12.2021 | Das "Masernschutzgesetz" ist seit dem 1. März 2020 in Kraft. Die Übergangsfrist wurde bis zum 31.07.2022 verlängert. |