Werden Praxen geschlossen - Video-Sprechstunde - Legitimation als Heilpraktiker/in -

Problemstellung
Werden die Praxen geschlossen


Aktuell

Praxen

Die medizinische Versorgung durch die Heilpraktiker/innen unterliegt der normalen strengen Infektionshygiene, ist aber überall wieder möglich.

Bildungseinrichtungen
Seminare/Kurse
Heilpraktikerschulen

Wir warten weiterhin auf gangbare Regelungen für Seminare und Schulungsveranstaltungen, also Kleinveranstaltungen. Ob neue Regeln auch praktikabel sind, muss im Einzelnen geprüft werden. Private Bildungsbetriebe dürfen im Prinzip wieder arbeiten, aber nur, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden können. Bedingt durch die Raumgrößen sind dann vielfach nur sehr wenige Teilnehmer/innen möglich, was die Frage der finanziellen Machbarkeit und Finanzierbarkeit aufwirft. Die derzeitige Richtschnur ist: 1,5 m Abstand und ein Hygienekonzept.
Heilpraktikerschulen können auf der Website des Fachverband deutsche Heilpraktikerschulen e.V. weitere Informationen erhalten: FDHPS e.V.

Kongresse

Es besteht eine gute Chance, dass wir unsere Kongresse Ende September (Düsseldorf/Neuss) und im November (Dresden) durchführen können. Wir nehmen also unsere Kongress-Planung wieder auf.  https://freieheilpraktiker.com/kongresse/kongresse-und-symposien.


Die Lage
Die Regeln für Veranstaltungen und Begegnungen werden fortlaufend neu definiert. Anstelle der Kontaktsperren ist die Verpflichtung zum Abstand-Halten und die Masken-Pflicht getreten. Eines hat sich aber bereits jetzt heraus gestellt: Es gibt Bundesländer, die unsere Arbeit akzeptieren und andere, die nur widerwillig Heilpraktiker/innen-Tätigkeiten zulassen. Damit haben wir einen ersten Einblick, was uns in der Auseinandersetzung um unsere Berufsgrundlagen erwarten wird und wer uns nicht wohlgesonnen ist. Und das lässt sich bereits heute - mit aller Vorsicht - parteilich zuordnen.

In allen Bundesländern können die Heilpraktiker/innen-Praxen wieder uneingeschränkt unter den infektionshygienischen Regeln arbeiten. Verordnungen verändern sich aber weiterhin in unberechenbaren Abständen.

Baden-Württemberg . Bayern . Berlin . Brandenburg . Bremen . Hamburg . Hessen . Meckenburg-Vorpommern . Niedersachsen . Nordrhein-Westfalen . Rheinland-Pfalz . Saarland . Sachsen . Sachsen-Anhalt . Schleswig-Holstein . Thüringen .

Bitte informieren Sie uns auch weiterhin, welche wichtigen Aussagen Sie vor Ort bekommen haben, die wir dann veröffentlichen. Wir konnten auf diese Weise bundesweit erreichen, dass widersprüchliche Aussagen unterer Behörden zu einer oberbehördlichen Klarstellung geführt hat bzw. führen wird. Von manchen wird übersehen, dass in der derzeitigen staatlich geregelten Notfallsituation zwar die jeweiligen Landesregierungen die Entscheidungshoheit haben, die Interpretation und vor allem Durchsetzung aber bei den örtlichen Polizeibehören, Ordnungs- und Gesundheitsämtern liegen.
Wir danken Ihnen allen für Ihre Mithilfe. Zwischen März und Juni haben 1000e von Kolleginnen und Kollegen an unserem Melde- und Veröffentlichungssystem teilgenommen. Diese Seite wurde über 250.000 aufgerufen und selbst Behörden hatten zwischenzeitlich darauf verwiesen, wenn sie selber die Orientierung verloren hatten.

Sollte es in Zukunft erneut eine ähnliche Situation geben, werden wir diesen Info-Dienst wieder aufnehmen.

Abgrenzung Heilpraktiker/innen und Gesundheits-Dienstleister
Landesregierungen und Behörden haben immer wieder gezeigt, dass sie den Unterschied von Heilpraktiker/innen und Gesundheitsdienstleistern nicht verstehen, obgleich es hier eine klare und eindeutige Bundesgesetzgebung gibt: Die Heilpraktikererlaubnis berechtigt (und verpflichtet) - wie die ärztliche Approbation – zur selbständigen Ausübung von Heilkunde. Die Grenzen der Befugnisse eines Heilpraktikers ergeben sich nur aus Arztvorbehalten in Spezialgesetzen (z. B. § 24 IfSG). Die Tätigkeit eines Heilpraktikers kann man daher ohne weiteres unter die Begrifflichkeit „medizinische Behandlungen“ einordnen. Unsere Tätigkeit ist für die Versorgung der Menschen in der aktuellen Situation unerlässlich.

Fazit: Wir sind keine Gesundheits-Dienstleister und haben in dieser Einordnung nichts zu suchen. Eine rechtliche Information durch unseren beratenden Rechtsanwalt Dr. R. Sasse zur Abgrenzung von Heilpraktiker/innen (Heilkunde-Beruf) und Gesundheitsfachberufen (Delegationsberufe) vom 30.03.2020 kann hier heruntergeladen und den Ämtern übergeben werden:
Rechtliche Information zum Status der Heilpraktiker/innen

Sicher dagegen ist: Auch unsere Praxen müssen den hohen infektionshygienischen Standard erfüllen (s. Hygieneplan, RKI-Vorschriften).
Ein infektionshygienischer Ablauf wird von uns beispielhaft hier beschrieben:
https://freieheilpraktiker.com/fortbildung/fortbildung-aktuell/351-coronavirus-sars-cov-2-wichtige-informationen


Erlass-Infos
In allen Bundesländern wird die Arbeit der Heilpraktiker/innen-Praxen akzeptiert. Wir aktualisieren die entsprechenden Passagen in den Verordnungen deshalb nur noch nach Notwendigkeit. Wichtig bleiben die Links zu den Verordnungen in den Bundesländern.

Baden-Württemberg . Bayern . Berlin . Brandenburg . Bremen . Hamburg . Hessen . Meckenburg-Vorpommern . Niedersachsen . Nordrhein-Westfalen . Rheinland-Pfalz . Saarland . Sachsen . Sachsen-Anhalt . Schleswig-Holstein . Thüringen .

Baden Württemberg
Corona-Verordnung – CoronaVO
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Direkter Download der Auslegungsliste: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Bayern
Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/rechtsgrundlagen/

Erläuterungen des Staatsministeriums des Innern zu den Heilpraktiker/innen-Häufige Fragen Stand 13. Mai 2020
"Darf ich zum Arzt oder Heilpraktiker?
Ja, das ist möglich. Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt zudem die allgemeine Ausgangsbeschränkung, sodass sich die Frage nach einem triftigen Grund wie etwa einen Arztbesuch nicht mehr stellt. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Die allgemeine Maskenpflicht beim Besuch von Dienstleistungsbetrieben entfällt nur, soweit die Art der Leistung das Tragen einer Maske nicht zulässt. Sie sollten die Maske nur absetzen, wenn es die Untersuchung erfordert, z.B. bei einem Zahnarzt." Quelle: https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php

Maskenpflicht für psychotherapeutische Praxen
Fachliche Positionierung der Psychotherapeutenkammer Bayern https://www.ptk-bayern.de/ptk/web.nsf/id/li_aenderungbayerischeinfektionsschutzmassnahmen.html

Berlin
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung: Es gibt für heilkundliche Behandlungen keinen gesonderten § mehr. Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/

Wir zitieren aus der Antwort des Krisenstabes der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 23.04.2020 an unseren Verband: "...vielen Dank für Ihre kritischen Anmerkungen zu der von der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vertretenen Rechtsauffassung zur Tätigkeit von Heilpraktikern und Heilpraktikerinnen nach Maßgabe der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung – SARS-CoV-2-EindmaßnV) in der bis zum 21.04.2020 geltenden Fassung.
Mit Wirkung vom 22.04.2020 wurde die SARS-CoV-2-EindmaßnV überarbeitet. Durch den Wegfall von bestimmten Beschränkungen für das Verlassen der Wohnung – konkret: das Regelbeispiel des Nachsuchens dringend erforderlicher medizinischer Versorgung einschließlich der Pflicht zur Geltendmachung eines Grundes zum Verlassen eines Hauses – ist ein Element der Gesamtschau für das hier erarbeitete Verständnis zur Heilpraktiker-Tätigkeit entfallen. Mit diesem Wegfall haben sich die Gewichtungen in der nun geltenden Verordnung verschoben.
Für die Zeit ab dem 22.04.2020 wird daher hier die SARS-CoV-2-EindmaßnV so verstanden, dass Heilpraktikern und Heilpraktikerinnen die Ausübung ihrer Tätigkeit nicht durch die SARS-CoV-2-EindmaßnV untersagt ist.
Für die Ausübung der Tätigkeit sei auf die in § 2 Abs. 1 und 2 SARS-CoV-2-EindmaßnV benannten Hygieneregeln hingewiesen. Mit freundlichen Grüßen"

 

Brandenburg
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung …
https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/themen/gesundheit/oeffentlicher-gesundheitsdienst/informationen-zum-neuartigen-coronavirus/
Praxen
Es gibt derzeit für die helfenden Berufe keine spezifischen Einträge und VO-Regeln mehr.

25.04.20 Information vom Koordinierungszentrum Krisenmanagement Henning-von-Tresckow-Str. 9-13 14467 Potsdam 0331/866 2465 an unseren Kollegen (uns zur Kenntnis am 25.04.20)
„Sehr geehrter Herr …, vielen Dank für Ihre Nachricht zur Tätigkeit von Heilpraktikern.
Gemäß § 2 Absatz 2 der Eindämmungsverordnung für das Land Brandenburg gilt das Verbot der körpernahen Dienstleistungen nicht für Dienstleister im Gesundheitsbereich und sonstige helfende Berufe, soweit diese medizinisch notwendige Behandlungen erbringen. Heilpraktiker üben nach § 1 Heilpraktikergesetz Heilkunde aus und sind damit von der Ausnahme umfasst.
Bei der Tätigkeit (medizinisch notwendige Behandlungen) sind die Hygienestandards nach § 11 der Eindämmungsverordnung einzuhalten.
In anderen Bundesländern können andere Regelungen gelten. …“

Bremen
Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
 https://www.inneres.bremen.de/

https://www.inneres.bremen.de/startseite/corona__die_haeufigsten_fragen_und_antworten-23460

Hamburg
Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO)
https://www.hamburg.de/verordnung/

Hessen

https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Dienstleistung

Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung: https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen-0

https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Bildung

Mecklenburg-Vorpommern
Verordnung der Landesregierung

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Aktuelles--Blickpunkte/Wichtige-Informationen-zum-Corona-Virus/

Ergänzende Übersicht von Branchen, die ...geöffnet oder geschlossen sind. Folgende Unternehmen dürfen öffnen: Heilpraktiker gem. § 1 Abs. 4, Dienstleistung
Quelle https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerpr%C3%A4sidentin%20und%20Staatskanzlei/Dateien/pdf-Dokumente/Branchen%C3%BCbersicht.pdf

Niedersachsen
Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung...: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html


07.05.2020 Landkreis Emsland ... Betreff Heilpraktikertätigkeit - Covid 19, Sehr geehrte Damen und Herren, ... Nach § 3 der o.g. Verordnung ist unter den Voraussetzungen des § 2 der o.g. VO u.a. die Inanspruchnahme von heilberuflichen Versorgungsleistungen wie Artzbesuche oder medizinische Behandlungen zulässig.
28.04.2020 Landkreis Lüneburg,
Amt für Ordnungsangelegenheiten: "Sehr geehrte ….., der Landkreis Lüneburg teilt Ihre bzw. die Rechtsauffassung des Berufs- und Fachverbandes Freie Heilpraktiker e. V. Die Heilpraktiker fallen unter die Regelung des § 3 Nr. 3. Die Behandlung ist damit zulässig, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist. Sie als Fachkraft beurteilen und entscheiden, ob die gesundheitliche Situation Ihres Patienten eine Behandlung erfordert/sich durch ein vorübergehendes Aussetzen sein Gesundheitszustand verschlimmern würde. Unter diesen Voraussetzungen können Sie den Praxisbetrieb starten."

Wir hatten dem niedersächsischen Ministerium unsere Rechtsauffassung übermittelt. Dieses Schreiben kann hier heruntergeladen und auch auch den örtlichen Ämtern übergeben werden.
Schreiben Rechtsauffassung vom 06.04.2020 (s/w 160 KB)
Schreiben Rechtsauffassung vom 06.04.2020 (farbig, 1,1 MB)


Nordrhein-Westfalen
Verordnung zum Schutz .... 
https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie

https://www.land.nrw/corona
§ 12 Abs. 3 regelt unsere Tätigkeit:

(3) Bei der Durchführung von Tätigkeiten der Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstiger Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachtet werden...

„Heinsberg-Studie" des Bonner Universitätsklinikums jetzt auch in deutscher Übersetzung
Die Ergebnisse der Studie zur Entwicklung der Corona-Epidemie im Kreis Heinsberg, die im Auftrag des NRW-Gesundheitsministeriums von Prof. Dr. Hendrik Streeck und Prof. Dr. Gunther Hartmann vom Universitätsklinikum Bonn verfasst wurde, stehen nun auch in deutscher Sprache zur Verfügung. Zunächst gab es die Studie - wie im Wissenschaftsbetrieb weltweit üblich - nur in englisch.
https://www.mags.nrw/coronavirus

Schon Historie, aber immer noch interessant: Die Bezirksregierungen (Dezernate 24) haben (31.03.20) folgende Hinweise bezüglich des bis 19.04. geltenden VO-Textes an die Gesundheitsämter gegeben, der neue Text ist gleichlautend: Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 regelt in § 7 Abs. 3 nur die therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten und die gesundheitsorientierten Handwerksleistungen. Eine generelle Untersagung der Durchführung der Heilkunde durch Heilpraktiker besteht somit nicht. (Hervorhebung durch uns, d.Red.) Heilpraktiker haben die Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde. Durch eine Überprüfung wurde festgestellt, dass die Ausübung der Heilkunde durch die betroffenen Person keine Gefahr für die Volksgesundheit (diese Formulierung ist veraltet, spielt aber hier keine Rolle, d.Red.) darstellt (§ 2 Abs. 1 HeilprGDV). Sollten Sie (die Gesundheitsämter, d.Red.) feststellen, dass Heilpraktiker in der aktuellen Situation gefährdendes Verhalten zeigen, können Sie nach § 18 Abs. 4 ÖGDG aufsichtlich tätig werden. Hier sind nach meinem Dafürhalten analog der Regelung für die therapeutische Berufsausübungen nach § 7 Abs. 3 CoronaSchVO die Notwendigkeit der Behandlungen und die Einhaltung strenger Schutzmaßnahmen Kriterien.

Rheinland-Pfalz
Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz https://corona.rlp.de/index.php?id=33558

(28.03.2020) Das RLP Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat ... bestätigt, dass nach Teil 1 §1 Satz (4) der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (3. CoBeLVO) in Verbindung mit Teil 1 §1 Satz (2) Punkt 9 grundsätzlich nur Behandlungen, bei denen ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten wird, durch Heilpraktiker zulässig sind.
Andere Behandlungen sind nicht zulässig, weil heilkundlich tätige Personen aufgrund einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz weder an der Erbringung ambulanter oder stationärer medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen teilnehmen noch zum Kreis der medizinischen Fachberufe gehören. In Betracht kommen kann eine Behandlung durch Heilpraktiker ohne den Mindestabstand von 1,5 m daher nur in Notfällen.
Wichtig (Anmerkung von uns): Den Notfall bitte wie immer medizinisch diagnostizieren und dokumentieren.


Saarland
Verordnung zur Bekämpfung...
https://corona.saarland.de/DE/home/home_node.html

Sachsen

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-6458
und https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html

Sachsen-Anhalt
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/

Schleswig-Holstein
Die aktuelle Landesverordnung zur Corona-Bekämpfung erhalten Sie hier:
https://schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/_startseite/Artikel2020/II/200605_corona_verordnung_neu.html
https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Dossier/Gesundheit_Hygiene.html
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Fragen_und_Antworten/Gesundheit_Hygiene/maskenpflicht_s.html

Thüringen
Thüringer Verordnung
https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung#c686

Aus dem Schreiben des Ministerium für Gesundheit vom 20. Mai 2020 an unseren Verband: "Die Tätigkeit als Heilpraktiker/in ist nach der aktuellen Rechtslage gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO zulässig, soweit die Infektionsschutzregeln nach §§ 3 bis 5 beachtet werden."

Das Sozialministerium hat eine Information "Branchenregelung für Physiotherapien und andere therapeutische Praxen" als PDF veröffentlicht:
https://www.tmasgff.de/covid-19/arbeit
https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/Dateien/COVID-19/Branchenregelungen_Physiotherapien.pdf

Baden-Württemberg . Bayern . Berlin . Brandenburg . Bremen . Hamburg . Hessen . Meckenburg-Vorpommern . Niedersachsen . Nordrhein-Westfalen . Rheinland-Pfalz . Saarland . Sachsen . Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein . Thüringen

 


Problemstellung:
Wie legitimiere ich mich als Heilpraktiker/in mit meiner niedergelassenen Praxis
Legen Sie sich Ihre Erlaubnis-Urkunde bereit und machen Sie eine Kopie, die Sie immer mitnehmen, wenn Sie das Haus verlassen (und zur Praxis gehen/fahren). Als Mitglied unseres Berufsverbandes haben Sie einen vom Verband ausgestellten Berufsausweis bekommen (alle Verbände stellen solch einen Ausweis zur Verfügung). Dies ist kein amtliches Dokument, bestätigt aber noch einmal Ihre heilkundliche Tätigkeit in Verbindung mit der Erlaubniserteilung der Verwaltungsbehörde/Gesundheitsamt. Falls Sie nach Ihrer Anmeldung der Praxis beim Gesundheitsamt eine Bestätigung erhalten haben, kopieren Sie diese ebenfalls und nehmen Sie sie immer mit. Ansonsten weisen Sie Ihre Praxisanschrift über eine Visitenkarte, Verordnungszettel oder Briefkopf nach. Sie können eine Eigenerklärung abgeben: Hiermit bestätige ich, dass ich unter der Anschrift .... eine niedergelassene Heilpraktiker-Praxis führe. Datum/Unterschrift/Stempel (!)

 



Problemstellung
Video-Sprechstunde über Skype, FaceTime o.ä. Medien
Im Gegensatz zu den Ärzten durften wir schon immer Videosprechstunden durchführen, müssen aber klare Regeln beachten und dürfen im Prinzip nicht damit werben. Bitte lesen Sie hierzu den Artikel des Rechtsanwaltes Dr. R. Sasse. Dieser Artikel ist auch für Nicht-Mitglieder einsehbar: Heilpraktikerrecht.com_Video-Sprechstunde
Den Ärzten war so etwas bis vor kurzem in ihrer Berufsordnung verboten, dieses Verbot ist per Gesetz aufgehoben.

Das Herangehen, der Ablauf einer Videosprechstunde und eine Liste der Anbieter wird in einer Info der KBV für Ärzte ganz gut dargestellt und kann auch uns helfen:
https://www.kbv.de/html/videosprechstunde.php?

Link zu unserer Information "Coronavirus SARS-CoV-2 Übertragung, Hygiene, IfSG
https://freieheilpraktiker.com/fortbildung/fortbildung-aktuell/351-coronavirus-sars-cov-2-wichtige-informationen

 

Werden Praxen geschlossen - Video-Sprechstunde - Legitimation als Heilpraktiker/in

 

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